Die Berufsgruppenversanmmlung im April war nicht nur wegen der turnusmäßig anstehenden Gremienwahlen sehr spannend. Generell kann man das vergangene Jahr der Bild-Kunst durchaus als turbulent und ereignisreich bezeichnen. Doch beginnen wir mit den äußerst erfreulichen Ergebnissen der Wahlen: Sämtliche Kandidat*innen der IO bekamen hervorragende Stimmergebnisse. Annika Siems (Stiftung Kulturwerk), Andrea Offermann (Stiftung Sozialwerk) und Matthias Bender (Verwaltungsrat) traten erneut zur Wahl an und wurden in ihren Ämtern für weitere 3 Jahre bestätigt. Unser ehemaliges Vorstandsmitglied Nils Eckhard wurde erstmals als Stellvertreter in den Verwaltungsrat der Bild-Kunst gewählt. Das Wahlergebnis stärkt nicht nur unseren Einfluß in diesen wichtigen Gremien, es zeigt auch, dass die IO als aktiver und schlagkräftiger Urheberverband wahrgenommen und geschätzt wird. Herzlichen Dank allen Mitgliedern und Kolleg*innen, die der IO ihre Stimme gegeben haben.
Dr. Pappi, der geschäftsführende Vorstand der VG Bild-Kunst, erläuterte in seinem Jahresbericht, dass nach Jahren mit extrem hohen Sondereinnahmen, 2018 wieder der Normalzustand hergestellt sei. Dank der Verabschiedung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sei aber für die Zukunft wieder mit hohen Einnahmen zu rechnen. Er berichtete, die VG Bild-Kunst habe im Vorfeld der Verhandlungen in Brüssel eine Schrankenregelung für Plattformbetreiber, ähnlich der Privatkopieschranke, vorgeschlagen. Diese Vorgehensweise habe jedoch in Europa keine Tradition und sei deshalb von der Kommission abgelehnt worden. Bedingt durch die Urheberrechtsrichtlinie sei nun eine Anpassung der Wahrnehmungsverträge in der BG II nötig. Diese Anpassung bezöge sich, so Urban Pappi, ausschliesslich auf Plattformbetreiber und die Einräumung von Rechten an Dritte. Der Upload eigener Werke auf Plattformen sei davon ausgenommen. Die Aktualisierung sei nicht nur notwendig, sondern sende auch ein Signal, dass die Bild-Kunst bereit für die Lizenzierung sei. Sollte die Mitgliederversammlung im Juli die Anpassung des Wahrnehmungsvertrags beschliessen, sei beabsichtigt den Mitgliedern eine Widerspruchsfrist von 3 Monaten ab Kenntnissetzung einzuräumen. Nach ausführlicher Diskussion und Ausräumung der zahlreichen Bedenken, gab es ein einstimmiges Votum zugunsten der Anpassung des Wahrnehmungsvertrags. Dieser wird dann im Juli den Mitgliedern zur Verabschiedung vorgelegt.
Natürlich kam Pappi nicht daran vorbei auch den Artikel 17 der Richtlinie (vormals Artikel 13) anzusprechen. Filtertechnologien seien durch den Abschluss von Lizenzverträgen mit den Verwertungsgesellschaften überflüssig. Die Diskussion um die sogenannten Uploadfilter nannte Pappi einen genialen PR-Schachzug der Richtliniengegner. Nun sei es an den Verwertungsgesellschaften, aktiv bei der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht mitzuwirken.
Aber auch die Punkte Leistungsschutzrecht und Verlegerbeteiligung sind und bleiben für die VG aktuell. Pappi wies darauf hin, dass nach Pressemeldungen die VG Media (Anm.: die Verwertungsgesellschaft der deutschen Verlage) eine Rechnung über 1,24 Milliarden € an Google gestellt habe. Da aber nach Art. 15 Abs. 5 auch die Urheber*innen am Leistungsschutzrecht der Verleger zu beteiligen seien, würde auch die VG Bild-Kunst garantiert auf diese Urheberbeteiligung pochen und im Sinne seiner Mitglieder bei der VG Media vorstellig werden. Wenn schon Verlegerbeteiligung, dann aber auch Urheberbeteiligung!
Stefan Barbian, der Verwaltungsdirektor der Bild-Kunst, erläuterte in seinem Finanzbericht nochmals, dass 2018 bezüglich der Erlöse von 56 Mio € ein durchschnittliches Jahr gewesen sei. Mehrausgaben habe es in Bezug auf Porto (Schreiben wegen der zahlreichen Sonderausschüttungen), Datenschutz (DSGVO), neuer Software, sowie Gutachten und Rechtsmitteln gegeben. Die VG habe 2018 insgesamt 196 Mio. € an die Mitglieder ausgeschüttet und auch im Jahr 2019 bereits 16 Mio. €. Das wiederum sind erfreuliche Rekordzahlen für die Urheber*innen.
Text: Matthias Bender, Verwaltungsrat der VG Bild-Kunst