TTIP, CETA und Co. – Bericht von der Freihandelskonferenz der SPD

Nachdem die achte Verhandlungsrunde zum TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und der EU-Kommission in Brüssel stattgefunden hat, waren in der letzten Februarwoche Bundeswirtschaftsminister Gabriel und die zuständige EU-Handelskommissarin Cäcilia Malmström auf 'Werbetour', um zum einen die Bedeutung des Abkommens zu unterstreichen und zum anderen zu zeigen, dass die Kritik daran angekommen ist. Teil dieser Initiative ist auch die Transparenzoffensive der Generaldirektion Handel, die seit Amtsantritt von Malmström deutlich mehr Dokumente veröffentlicht und fortlaufend informiert.

Sowohl der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann, die EU-Handelskommissarin Cäcilia Malmström als auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, fokussierten auf der Tagung auf die Bedeutung des TTIP-Abkommens für die Globalisierung. Gabriel machte deutlich, dass es in erster Linie darum gehe, mit diesem Abkommen die Standards für die globalisierten Märkte von Morgen zu setzen. Wenn diese nicht in diesem Abkommen fixiert werden würden – so beschworen es sowohl Gabriel und Oppermann als auch Schulz – würden sie künftig im asiatischen Raum, namentlich in China, festgelegt.
 
Im Anschluss an den Einführungsteil fand u.a. ein Hearing zum Thema: "Öffentliche Dienstleistungen und Kultur" statt. Teilnehmer waren:
Marco Düerkop, EU-Kommission, Verhandlungsführer für Dienstleistungen bei TTIP
Dr. Eva Högl, MdB;  stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Detlef Raphael, Beigeordneter des Deutschen Städtetages
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates e.V.
Siegmund Ehrmann, MdB, Vorsitzender des Bundestags-Ausschusses für Kultur.

Die Veranstaltung ist unter folgendem Link nachzusehen – es lohtn sich:
SPD-Freihandelskonferenz – Hearing "Öffentliche Dienstleistungen und Kultur"